Aktuelles

Liebe Besucherinnen und Besucher,

herzlich willkommen auf den Internetseiten der SPD Bad Friedrichshall. 

Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren.

Gutmann, FritzInformieren Sie sich über die Arbeit des Ortsvereins und der Fraktion. Lernen Sie die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kennen, die sich in unserer Stadt für Sie einsetzen. Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen. Wir Sozialdemokraten haben nicht sofort auf alles die richtige Antwort, aber wir laden alle ein, mit uns über richtige Antworten zu diskutieren und diese Antworten dann gemeinsam umzusetzen. Demokratische Willensbildung, die möglichst viele einbezieht, hat ihre Wurzeln vor Ort. Politik lebt vom Mitmachen. Mischen Sie sich ein! Schreiben Sie uns Ihre Meinung, schicken Sie uns eine E-Mail, oder schauen einfach einmal bei unseren Versammlungen vorbei.

Wir freuen uns auf Sie und wünschen viel Spaß auf unserer Homepage.

Fritz Gutmann

Ortsvereinsvorsitzender

Die Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Bad Friedrichshall

Offener Protestbrief zur Neukonzeption der Buslinie 691, Aufspaltung in die Linien 691 L und RT691 an Landrat Piepenburg

Sehr geehrter Herr Landrat Piepenburg,

die in unserer Gemeinderatssitzung am 30.05. durch Ihre Mitarbeiterin, Frau Böhm-Lemcke, erfolgte Vorstellung der neuen Konzeption zu den Linien 691L und RT 691 hat bei uns Gemeinderäten Unverständnis und viele Fragen, vor allem auch die nach der Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit zwischen den handelnden Partnern Landkreis und Stadt Bad Friedrichshall, aufgeworfen.

Es kann aus unserer Sicht nicht angehen, dass mit autorisierten Fachbeamten Ihres Hauses getroffene Absprachen – insbesondere mit dem Sachgebietsleiter des Amtes „Bauen, Umwelt und Planung“, Herrn Helmut Nef, – nach dessen Pensionierung und Wechsel im Amte nicht eingehalten und stattdessen grundlegende Änderungen der Planungen durch die Nachfolgerin im Landratsamt vorgenommen werden……..

……den kompletten Brief an den Landrat erreichen sie über diesen Link  Gemeinsamer Brief GR an LRA HN 31-05-2017

Einladung zur Jahreshauptversammlung am 23.03.2017

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

Einladung zur Jahreshauptversammlung am 23.03.2017 um 19.00 Uhr in der Krone im Nebenzimmer !

1      Eröffnung, Begrüßung

2      Anträge

3       Protokoll JHV 2016

4.1  Vorstandsbericht, Arbeitsbericht

4.2   Kassenbericht

4.3   Bericht der Revisoren, Entlastungen

5.     Neuwahlen

5.1   OV Vorstands Team

5.2   OV Ausschuss

5.3   OV 5 Delegierte, für die Kreisparteitag

6.1   Berichte aus Kreistag, Gemeinderat und Ortschaftsrat

6.2   Berichte aus Kreisvorstand und Europa

7.1   Rückblick :  Nominierungskonferenz in der Seetalhalle

7.2   Ausblick    :             Auf die  Bundestagswahlen mit Martin Schulz

8     Wahlkampf : Zur Bundestagswahl am 24.09.2017

9     Termine:  01.04.2017  Obststand auf der1. Friedrichshaller Runde

08.04.2017  Jahresempfang SPD Heilbronn Stadt und Land

11.11.2017    Willy Brandt Ehrungen

09.12. 2017 Weihnachtsesse

10    Verschiedenes

 

Wünsche, Anregungen, Anträge bitte schriftlich oder telefonisch bis 16. März an das Vorstandsteam. Telefon: Fritz Gutmann tel.3882,oder fritz.gutmann@spd-friedrichshall.de

 

Gez. Fritz Gutmann

OV- Vorsitzender

Stellungnahme Wirtschaftsplan Stadtwerke 2017

Sehr geehrte Herr Bürgermeister Frey,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

verehrte Gäste,

der Wirtschaftsplan der Stadtwerke 2017 bringt uns keine großen Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr. Es ist positiv, dass mit einem leichten Gewinn gerechnet wird.

Ich möchte mich bei meiner heutigen Stellungnahme auf vier Themenfelder konzentrieren. Wichtig für uns ist es auch, den Stadtwerken Anregungen für das kommende Wirtschaftsjahr mit auf den Weg zu geben.

Freibad

Mit unserem Sorgenkind, dem Solefreibad möchte ich beginnen.

Ein Minus von jährlich über 800 000 € wird sich wohl oder übel in unseren Plänen festigen. Grund sind die hohen Investitionskosten und deren Abschreibungen, die in der Vergangenheit sowie aktuell zu Buche schlagen. Dennoch waren diese Maßnahmen richtig. Auch die aktuellen Arbeiten an der Betondecke des Solebeckens sind teuer, aber erforderlich. Hätten wir ansonsten unser Bad schließen müssen. Schade ist, dass die Maßnahme für den Besucher sozusagen “unsichtbar” ist. Wird das Freibad in der kommenden Saison für den Besucher keinerlei Veränderungen aufzeigen.

Wichtig war für mich, im nun angelaufenen Prozess der Jugendbeteiligung über die Attraktivität des Solefreibades zu sprechen. Gut zu hören war, dass das Freibad bei den Jugendlichen nicht unbeliebt ist, sondern, dass lediglich andere Freizeitaktivitäten, wie das Baden im Fluss Vorrang haben. Ideen, das Bad attraktiver zu gestalten, wurden nicht vorgebracht.

Für mich ist daraus die Folge, dass die Werbung intensiver für andere Besuchergruppen ausgestaltet werden muss. Unser Freibad weist einen fantastischen Kleinkindbereich auf. Ein idealer Ort für Familien.

Und auch trotz der Einsparmaßnahmen in der vergangenen Saison bleibt das Bad bei der Bevölkerung insgesamt beliebt. Wir möchten auch an dieser Stelle nochmals um Verständnis für Preiserhöhungen und die verkürzten Öffnungszeiten bitten. Fakt ist, dass mit nur 4 % das Freibad das kleinste Geschäftsfeld der Stadtwerke ist, aber die größten Einbußen mit sich bringt.

Dennoch ist für uns als SPD Fraktion klar, dass das Solefreibad in Bad Friedrichshall unerlässlich ist.

 

Gas / Strom

Wir sind froh, dass wir die Gaspreise um 10 % senken konnten. Damit hoffen wir auch, weiterhin als Anbieter attraktiv zu bleiben und das größte Geschäftsfeld, das beinahe 50 % ausmacht, stabil zu halten.

Seit 2011 wird unser Portfolio durch den Strom ergänzt. Die nun wieder zentrale Verwaltung aller Geschäftsvorgänge bei den Stadtwerken freut uns und ist auch ein Signal an Kunden. Im vergangenen Jahr hatte ich darauf aufmerksam gemacht, dass der Slogan “Wir können nicht nur Freibad” überdacht werden sollte. Mir geht es hier vor allem um den großen Vorteil vor Ort zu sein, sozusagen der Dienstleister um die Ecke. Dem Bürger muss deutlich dies deutlicher vermittelt werden.

Wasserverluste

Dem Wirtschaftsplan ist zu entnehmen, dass der Wasserverlust sehr gut eingedämmt werden konnte. Das kann nur durch eine rechtzeitige Unterhaltung der Infrastruktur geschehen. Hier agieren die Stadtwerke vorausschauend und somit nachhaltig. Das freut uns. So wird auch im kommenden Wirtschaftsjahr wieder in die Instandsetzung von Leitungen investiert.

Dies kann leider nur mit der Aufnahme von Krediten erfolgen und so steigt auch die Verschuldung weiter an. Die Spirale geht weiter. Wie kommen wir von diesem Schuldenberg wieder runter? Diese Frage müssen wir uns stellen und sollten es auch.

Klimaschutz

Als öffentlicher Hand haben wir die Aufgabe, Vorreiter in Sachen Energiewende und Klimaschutz zu sein. Wir finden es gut, dass die Stadtwerke hier ihren Beitrag dazu leistet. So wird im Januar ein weiteres BHKW in Betrieb genommen. Gemeinsam mit bereits installierten Photovoltaikanlagen sowie einer Beteiligung an einem on shore Windpark geben wir ein kleines, aber dennoch wichtiges Signal zur Energiewende.

Die SPD Fraktion möchte dem Team dennoch auf den Weg geben, sich dem Thema Car Sharing und E-Mobilität zu widmen. Hier können sicherlich mit wenigen Mitteln schon kleine Erfolge verbucht werden. Zu diesem Thema gibt es außerdem seit neustem Fördermittel des Bundes. Außerdem haben auch Kommunen in der Region dieses Thema angepackt. Wir wissen, dass das Team der Stadtwerke nicht üppig besetzt ist, dennoch wäre es uns wichtig, sich diesem Thema zu widmen.

Am Schluss gilt unser Dank dem gesamten Team und der Werkleitung der Stadtwerke. Für das eingebrachte Engagement und die gute Arbeit, die geleistet wird.

Die SPD Fraktion stimmt dem Beschlussantrag zu.

 

Stefanie Heil

Wirtschaftsplan 2017 für die Stadtentwässerung

Stellungnahme Wirtschaftsplan 2017 für die Stadtentwässerung

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Frey,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer

 

der vorgelegte Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung für das Jahr 2017 weist aus, dass sich die Erträge für das Wirtschaftsjahr 2017 gegenüber dem Vorjahr mit  3,25 Mio. leicht erhöhen (Vj.: 3,17 Mio.€). Auch mussten die Auf-wendungen mit 3,34 Mio.€ einiges höher kalkuliert (Vj.: 3,09 Mio.€) werden so dass eine Kostenunterdeckung von – 92.295 € erwartet wird (2016  = + 81.000,-€)

Damit werden Kreditaufnahmen mit 5 Mio. € nötig.

Neben einzelnen Sanierungsmaßnahmen,(insbesondere Sanierung Badstraße / Enteng./Brauerei-/Rainweg), der Verstärkung Kanal Eichäcker und der Kanalverlegung im Solefreibad (letztere sind im Grund Maßnahmen die dem Starkregenereignis am 29. Mai Rechnung tragen) und der Überarbeitung der Kanalpläne in Duttenberg sind es vor allem die Vermögens- und Tilgungsumlage an den AZV die den Haushalt Ausgabenseitig belasten werden.

Die Umlagen an den AZV werden jedoch nach den hohen abgeschlossenen Investitionen ( > 30 Mio. €) sowie der Übernahme (16 Mio. €) und Sanierung der Abwasser behandlungsanlagen (mind. 10 Mio.€) ab 2018 mit 1,6 Mio. € (netto) ihren Höchststand erreichen und anschließend leicht zurück gehen.

 

Für die Finanzierungsplanung für die Jahre 2018-2020 gibt es eine gute und eine schlechte Nachricht: Für diesen Zeitraum stehen Investitionen i.H.v. 2,264 Mio. an Zur Finanzierung werden Kredite benötigt i.H.v. 2,324 Mio. netto (das ist wahrlich nicht gut) aber die Neuverschuldung ist dabei (und das ist die gute Nachricht – angesichts der großen Aufgaben durchaus als moderat zu bezeichnen.

Dennoch machen uns in der SPD Fraktion die bis zum Jahr 2020 auf 13,9 Mio „geplanten“ Schulden Sorgen (auch wenn sie damit deutlich unter dem Schuldenstand von 2009 mit damals 20 Mio. liegen).

Denn leider gilt der Spruch, dass manche aus „Sch „.. (nun Sie wissen schon) Geld machen“ nicht für die SEF. Wir alle wissen: hier sind keine Überschüsse möglich und die Gewinnerzielungsabsicht ausgeschlossen. Das bedeutet dann aber auch, dass wir uns darauf einstellen müssen langfristig unsere Stadtwerke finanziell zu entlasten.

Unsere Gebühren für Schmutz und Regenwasser sind beim Ranking mit andern Kommunen eher im unteren/ mittleren Bereich. Wir sehen hier die gebührentechnischen Auswirkungen von konsequenter Fortschreibung und sinnvoll abgestimmter Planung und Sanierung im Bereich der Stadtentwässerung.

Kurzum, wir wissen unsere Stadtentwässerung in guten Händen,

Wir wollen uns daher bei der Werkleitung, Herrn Friede und Herrn Feldmeyer  sowie allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Stadtentwässerung für die geleistete hervorragende Arbeit bedanken.

 

Die SPD-Fraktion stimmt dem Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung für das Jahr 2017 zu.

-S. Ortwein