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Stellungnahme Wirtschaftsplan SEF für das Jahr 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

 

der vorgelegte Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung für das Jahr 2016 birgt im Vergleich mit dem Vorjahr keine großen Veränderungen oder gar Überraschungen.

So sind die Erträge und die Aufwendungen weitgehend stabil. Wir dürfen sogar eine leichte Verbesserung zum Vorjahr erwarten.

 

Die Abwassermenge insgesamt dürfte sich nur unwesentlich verändern.

Schauen wir uns hier die Zahlen genauer an, stellen wir fest, dass die leicht sinkenden Abwassermenge der Privathaushalte einer deutliche steigenden Einwohnerzahl gegenüber steht, was bedeutet der Trend der letzten Jahre setzt sich fort, dass die Pro Kopf erzeugte Abwassermenge sinkt, … Das sind nicht zuletzt die Auswirkungen der Sparbemühungen der einzelnen Bürger z.B. durch Einsatz immer sparsamerer Wasch- und Spülmaschinen, neuen Spültechniken bei der Toilettenspülung u.s.w.

 

Im Geschäftsjahr 2016 sind etliche Maßnahmen geplant – die teuerste Einzelmaßnahme davon ist die Sanierung der Seetalstraße mit 160 000,-€ und sie liegt damit quasi gleichauf mit der Vermögens- und Tilgungsumlage an den AZV.

Eine mehr als doppelt so teure Eiknzel-Maßnahme in Höhe von 350 000,-€ steht dann im Jahre 2019 mit der Sanierung der Abwasserleitungen im Bereich Ost / Nibelungen/Greckenstraße an.

 

Noch ein Blick auf die Schuldenentwicklung:

Zum Jahresende 2016 wird die Verschuldung der Stadtentwässerung inclusive der zusätzlich benötigten Kredite mit 13,5 Mio. hoffentlich ihren einstweiligen Höchststand erreicht haben. Langfristig erwarten wir für die Stadtentwässerung einen langsamen Abbau der Schulden.

Die Konzernverschuldung, also die Schulden der Stadt und ihrer Eigenbetriebe ist insgesamt immer noch sehr hoch…leider! Hier liegen eben nun die Schulden, die einst mit den Betrieben aus dem städtischen Haushalt ausgegliedert wurden. Diese sind aufgrund der Gebührenlogik auch nur langsam und schrittweise abzubauen.

Wäre unsere Stadt finanziell besser gestellt, würden wir sicherlich auch über eine direkte finanzielle Zuwendung der Stadt an ihre Töchter – auch an die SEF – nachdenken. Da wir aber keine finanziellen Spielräume dazu haben, müssen wir uns damit trösten, dass die Schulden im SEF immerhin „rentierliche“ Schulden sind – und dass der weitere schrittweise Abbau des Schuldenberges in den nächsten Jahren vorgesehen ist.

Wir wollen uns bei der Werkleitung sowie allen Mitarbeitern der Stadtentwässerung für die geleistete hervorragende Arbeit bedanken.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung für das Jahr 2016 zu.

-S. Ortwein-