Aktuelles

Stellungnahme der SPD zum Stadtwald Bad Friedrichshall

Herr Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer,

dass unsere Wälder auch im öffentlichen Bewusstsein sind, zeigt die Reaktion vieler Mitbürger die sich vor allem um unseren Kocherwald sorgen machten.

Durch die Einladung, zu einer optimal vorbereiteten Waldbegehung konnte Herr Hartz und Herr Zobel den anfänglichen aufgeregten Argumenten der anwesenden Mitbürger in Eindrucksvoller Weise vor Ort vermitteln, dass ihre Sorgen unbegründet sind, und der Kocherwald sorgfältig Gepflegt wird. Am Schluss der  Begehung, bedankte sich ein Sprecher der Bürger, dass alle ihrer Sorgen um den Kocherwald widerlegt wurden, er bedankte sich für die vorzügliche Aufarbeitung, ihrer vorhandenen Ängste, um den Kocherwald. Das war ein Lehrstück, wie eine gut vorbereitete Bürgerinformation funktioniert. Der Schlussapplaus aller anwesenden bestätigte dies.

Herr Hartz und Herr Zobel informierte aber auch über die Schäden im Wald. 2015 war ein schwieriges Jahr für die Bäume. Große Hitze mit langer Trockenheit setzten den Wäldern zu.

Am gravierendsten geschädigt ist aber die Esche, der immerhin dritthäufigste Laubbaum im Land: Ihm setzt weiterhin das sogenannte Falsche Weiße Stängelbecherchen zu, ein aus Ostasien über den Balkan und Polen eingewanderter Pilz.

Bei der Esche, löst der Pilz das seit ein paar Jahre beobachtete Eschentriebsterben aus. Waren zunächst nur einzelne Bäume betroffen, so sind es jetzt ganze Bestände. Die Bäume gehen nach ein paar Jahren komplett ein oder müssen gefällt werden, weil sie ihre Standfestigkeit einbüßen und damit zur Gefahr werden.

Der Wald ist einer der kostbarsten Schätze, die wir auf der Welt haben. Ihn zu schützen und Menschen für seinen Schutz zu begeistern, ist eine Aufgabe, die das Forstamt vorzüglich umsetzt.

Wir sagen deshalb allen Mitarbeiter des Bauhofes, sowie des Forstamtes, unseren Dank, und wünschen allen ein geruhsames Weihnachtsfest und ein unfallfreies 2016.

Die SPD Fraktion stimmt dem vorliegenden Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Fritz Gutmann

Stellungnahme – Bebauungsplan „Salinenstraße/Fahrberg“

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Frey

liebe Kolleginnen und Kollegen

sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer

Als Jagstfelderin und Tochter einer Kinderkrankenschwester im ehemaligen Kinderkrankenhaus Bethesta freut es mich ganz besonders, dass das Kindersolbadareal nun einer neuen Verwendung zugeführt werden soll. Lange liegt dieses Gelände schon brach, was sicher nicht zuletzt auch an der Nähe zur Bahnlinie liegt!

Wir gehen davon aus, dass dem Investor auch der wunderschöne und ökologische Baumbestand am Herzen liegt und dass er diesen daher auch soweit als möglich erhalten wird. Gerade dieser Bestand macht ja, neben der Verkehrsgünstigen Lage zum Hauptbahnhof und der herrlichen Blicklage zum Neckar einen großen Teil des Charmes und des Wertes des Geländes aus. Es ist ein äußerst positiver Ansatz, welcher der Investor verfolgt, indem er hier einen Architekturwettbewerb ausschreibt um eine möglichst zeitgemäße Bebauung umzusetzen.

Insgesamt sollen bis zu 120 neue Wohneinheiten in diesem Areal entstehen. Das ist eine stattliche Zahl sowohl für den Stadtteil Jagstfeld als auch für die Gesamtstadt. Dass der Investor angekündigt hat, auch zahlreiche Mietwohnungen zu erstellen, ist aus unserer Sicht sehr positiv. Wir würden es dabei auch sehr begrüßen, wenn im mittleren und unteren Preissegment Wohnungen mit eingeplant würden, da heute schon absehbar ist, dass gerade in diesem Segment Wohnungen fehlen und damit die Nachfrage gerade für günstige Mietwohnungen sehr groß ist.

Wir freuen uns, dass in diesem tollen, (aber durchaus schwierig zu beplanenden) Areal etwas vorwärts geht und wünschen dem Investor ein glückliches Händchen bei der Durchführung des Wettbewerbes.

Von einem guten Ergebnis, davon sind wir überzeugt, kann die Stadt und der Ortsteil – können die Bürger unserer Stadt dann sicherlich profitieren.

Die SPD Fraktion stimmt der Beschlussvorlage zu.

– Silke Ortwein -

Stellungnahme Wirtschaftsplan SEF für das Jahr 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

 

der vorgelegte Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung für das Jahr 2016 birgt im Vergleich mit dem Vorjahr keine großen Veränderungen oder gar Überraschungen.

So sind die Erträge und die Aufwendungen weitgehend stabil. Wir dürfen sogar eine leichte Verbesserung zum Vorjahr erwarten.

 

Die Abwassermenge insgesamt dürfte sich nur unwesentlich verändern.

Schauen wir uns hier die Zahlen genauer an, stellen wir fest, dass die leicht sinkenden Abwassermenge der Privathaushalte einer deutliche steigenden Einwohnerzahl gegenüber steht, was bedeutet der Trend der letzten Jahre setzt sich fort, dass die Pro Kopf erzeugte Abwassermenge sinkt, … Das sind nicht zuletzt die Auswirkungen der Sparbemühungen der einzelnen Bürger z.B. durch Einsatz immer sparsamerer Wasch- und Spülmaschinen, neuen Spültechniken bei der Toilettenspülung u.s.w.

 

Im Geschäftsjahr 2016 sind etliche Maßnahmen geplant – die teuerste Einzelmaßnahme davon ist die Sanierung der Seetalstraße mit 160 000,-€ und sie liegt damit quasi gleichauf mit der Vermögens- und Tilgungsumlage an den AZV.

Eine mehr als doppelt so teure Eiknzel-Maßnahme in Höhe von 350 000,-€ steht dann im Jahre 2019 mit der Sanierung der Abwasserleitungen im Bereich Ost / Nibelungen/Greckenstraße an.

 

Noch ein Blick auf die Schuldenentwicklung:

Zum Jahresende 2016 wird die Verschuldung der Stadtentwässerung inclusive der zusätzlich benötigten Kredite mit 13,5 Mio. hoffentlich ihren einstweiligen Höchststand erreicht haben. Langfristig erwarten wir für die Stadtentwässerung einen langsamen Abbau der Schulden.

Die Konzernverschuldung, also die Schulden der Stadt und ihrer Eigenbetriebe ist insgesamt immer noch sehr hoch…leider! Hier liegen eben nun die Schulden, die einst mit den Betrieben aus dem städtischen Haushalt ausgegliedert wurden. Diese sind aufgrund der Gebührenlogik auch nur langsam und schrittweise abzubauen.

Wäre unsere Stadt finanziell besser gestellt, würden wir sicherlich auch über eine direkte finanzielle Zuwendung der Stadt an ihre Töchter – auch an die SEF – nachdenken. Da wir aber keine finanziellen Spielräume dazu haben, müssen wir uns damit trösten, dass die Schulden im SEF immerhin „rentierliche“ Schulden sind – und dass der weitere schrittweise Abbau des Schuldenberges in den nächsten Jahren vorgesehen ist.

Wir wollen uns bei der Werkleitung sowie allen Mitarbeitern der Stadtentwässerung für die geleistete hervorragende Arbeit bedanken.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung für das Jahr 2016 zu.

-S. Ortwein-

Stellungnahme Wirtschaftsplan Stadtwerke 2016

Sehr geehrte Herr Bürgermeister Frey,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

verehrte Gäste,

so eben wurde von schwierigen Zeiten für den städtischen Haushalt gesprochen.

Nun möchte ich zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2016 kommen, der

zum Glück von weniger gravierenden Vorkommnissen geprägt ist.

Trotzdem werden wir laut Plan auch 2016 mit einem Fehlbetrag abschließen, wenn

auch nur mit einem sehr geringen. Aber lassen Sie mich zunächst kurz einen Blick

auf die verschiedenen Sparten werfen.

Unser kleines Sorgenkind, die Sparte Strom soll im kommenden Jahr positiv

abschließen. Nach einigen Verschlechterungen in diesem Bereich, hoffen wir

wirklich, dass hier der Plan eingehalten wird. Die Einführung dieses Bereichs hat sich

leider bis dato nicht rentiert. Auch in Zukunft wird es schwierig werden sich an

diesem Markt zu etablieren. Der Preiskampf am Markt macht uns zu schaffen.

Dementsprechend sind wir froh, dass sich die Sparte Gas als stabile Stütze weiter

solide hält. Betrachtet man unsere Umsatzerlöse dominiert dieser Bereich stark. Dies

soll auch in Zukunft so bleiben. Sind wir im Hinblick auf unsere Finanzen darauf

angewiesen. Doch ist auch hier die Situation am Markt angespannt.

Positiv anzumerken ist, dass sich weiterhin der Wasserverlust verringern soll und die

Sparte Wasser sich insgesamt sehr positiv darstellt. Die Wassergebühr wird für die

kommenden zwei Jahre erhöht. Der Gemeinderat hat dies in seiner November

Sitzung aufgrund von stetigen Kostensteigerungen, die nicht immer durch uns

beeinflussbar sind, beschlossen.

Im Bereich Nahwärme hoffen wir im nächsten Jahr auf neue Kunden. Dank des

neuen BHKW in der Stadtmitte wird seitens der Stadtwerke ein weiterer kleiner

Beitrag zur Energiewende geleistet. Neben der Photovoltaikanlanlage sowie der

kleinen Beteiligung an einem Onshore-Windkraftprojekt ist es uns wichtig an einer

nachhaltige Zukunft zu arbeiten und sich an der Energiewende zu beteiligen.

Zum Thema Solefreibad wird das Gutachten, das Anfang 2016 vorgestellt werden

soll, abzuwarten sein. Hatten wir in diesem Jahr eine überaus gute Badesaison, ist

uns allen das sehr schlechte Vorjahr gut in Erinnerung. Welche geeigneten

Maßnahmen bezüglich des Freibades in Angriff genommen werden müssen, um es

langfristig auf stabilen Beinen zu halten, ist noch unklar. Mit ca. 845 000 € Verlust

und weiteren Investitionskosten im kommenden Jahr, ist dieses Freibad im wahrsten

Sinne des Wortes ein teures Vergnügen. Doch möchte wir als SPD Fraktion uns

nochmals für das Solefreibad als ein Herzstück unserer Stadt aussprechen. Wir

müssen trotzdem die finanzielle Lage im Blick behalten und auf Veränderungen

reagieren. Aber warten wir, wie bereits gesagt, das Gutachten ab und diskutieren

dann weiter.

Was die weiteren Investitionskosten angeht, dominiert zum großen Teil die

Maßnahme Hochbehälter Heuchlinger Höhe mit rund 1,5 Mil €. Auch weitere

Maßnahmen im Bereich Wasser- sowie Gas werden nächstes Jahr anfallen und

müssen finanziell gestemmt werden.

Dank vorauszuschauenden Planungen sowie leider auch durch Kreditaufnahmen

können die Investitionen und die laufenden Kosten finanziert werden.

Ich möchte zum Abschluss noch zwei Impulse für das kommende Jahr anregen:

- Wir haben so eben von der immer schwieriger werdenden Marktsituation und dem

Konkurrenzkampf der Anbieter gerade in den Bereichen Strom und Gas gehört. Mit

unseren Angeboten müssen wir uns in diesem Kampf beweisen. Unser großer Vorteil

ist dabei, dass wir den Kunden einen zuverlässigen Service und den persönlichen

Kontakt vor Ort bieten können. Dies müssen wir noch stärker, auch werbetechnisch,

hervorheben. Dementsprechend wäre der bisherige Slogan “Wir können nicht nur

Freibad” zu überdenken. Der Fokus muss auf den genannten Vorteilen liegen.

- Das Ergebnis des Solefreibades hängt sehr stark von der Witterung ab. Dies

können wir nicht beeinflussen. Doch können wir, wie bereits in meiner Stellungnahme

des vergangenen Jahres angesprochen, unser Freibad noch attraktiver machen.

Neue Veranstaltungsformen mit Partnern aus der örtlichen Gastronomie können

Ansatzpunkte sein. Dies sollte weiter verfolgt werden. Auch im Hinblick auf die neu

entstehende Tourismuskooperation kann dort unser Solefreibad als Highlight

präsentiert werden.

Zum Abschluss möchten wir uns ganz herzlich beim Team rund um die Werkleitung

der Stadtwerke bedanken. Für die zuverlässige Arbeit, den guten Umgang mit uns

als Gremium und den geleisteten Einsatz im Jahr 2015.

Für das kommende Jahr wünschen wir gutes Gelingen.

Die SPD Fraktion stimmt dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke zu.

Stefanie Heil