Aktuelles

Verleihung des Ehrenrings der Stadt Bad Friedrichshall an den ehemaligen Stadtrat, Klaus Schaffner

Im Rahmen einer Feierstunde wurde Klaus Schaffner durch Bürgermeister Peter Dolderer für seine Verdienste  um die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger für seine Arbeit und sein uneigennütziges Engagement für die Allgemeinheit gewürdigt. Die Stadt Bad Friedrichshall stiftet für besondere Verdienste um die Stadt und ihre Bürgerschaft den Ehrenring der Stadt und die Ehrennadel in Gold, der Ehrenring ist die obere Stufe der Ehrenzeichen der Stadt Bad Friedrichshall.

Herr Schaffner war von 1984 bis zur Kommunalwahl 2014 Stadtrat, von 1980 bis 2014 Ortschaftsrat in Untergriesheim und von 1999 bis 2004 sowie von 2009 bis 2014 Ortsvorsteher des Stadtteils Untergriesheim.

Bereits 2007 wurde Klaus Schaffner mit der Ehrennadel der Stadt in Gold ausgezeichnet.

Im Namen der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Bad Friedrichshall, des SPD-Ortsvereins Bad Friedrichshall und im Namen des gesamten Gemeinderates dankte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Herbert Benzschawel, Klaus für seinen jahrelangen Einsatz.

Rede zur Verleihung des Ehrenringes der Stadt Bad Friedrichshall am 26.03.2015 an Klaus Schaffner

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

verehrte Festgäste,

lieber Brigitte, lieber Klaus,

heute sitzt Du in der ersten Reihe. Für uns alle ein ungewohntes Bild, weil man Dich meist viel weiter hinten bei derartigen Veranstaltungen angetroffen hat. Auch weiß ich von Dir, dass Du kein Freund langer Reden bist.

Aber – bei Persönlichkeiten, die sich über viele Jahre hinweg in ganz besonderer Weise für ihre Stadt und ihre Partei eingesetzt haben und im wahrsten Sinne des Wortes etwas zu sagen hatten, gilt es dennoch Dankeschön für ihr ehrenamtliches Engagement zu sagen. Eine solche Persönlichkeit bist Du, lieber Klaus, ohne Zweifel.

„Alle Bedeutung des Lebens liegt im Handeln für die Gesellschaft“  Diese Feststellung, die der britische Historiker Thomas Carlyle schon vor mehr als 200 Jahren machte, hast du Dir offensichtlich zu Eigen gemacht. Du hast in all diesen Jahren das praktiziert, wo von viele andere nur reden.

Über 3 Jahrzehnte hast Du für unsere Stadt und Deinen Stadtteil Untergriesheim  Verantwortung übernommen und verantwortlich gehandelt. Ich möchte Deine vielfältigen kommunalpolitischen  Ämter und Aufgaben  nicht nochmals aufzählen, darüber hat unser Bürgermeister Herr Dolderer in seiner Laudatio schon ausführlich berichtet.

Darüber hinaus – und das sollte hier nicht unerwähnt bleiben – warst Du schon als junger Kerle bei den JUSOS aktiv und bist seit 1970 Mitglied der SPD. Du hast von jeher aktiv im SPD-Ortsverein Bad Friedrichshall mitgewirkt und hast diesen von 1979 – 2005, also 26 Jahre lang, als Vorsitzender geleitet. Danach hast Du Dich aber nicht zurückgezogen, sondern hast das Amt des Pressebeauftragten in der Vorstandschaft des Ortsvereins übernommen, welches Du bist zum heutigen Tag noch begleitest.

Schon 1979 hast Du, so wurde mir berichtet, federführend die Festveranstaltung anlässlich des 75-jährigen Bestehens des SPD-Ortvereins Bad Friedrichshall organisiert. Und weil Du das damals so gut gemacht hast, durftest Du das Amt als Organisator anlässlich der Festveranstaltung zum 100-jährigen Bestehen des Ortsvereins im Jahr 2004 nochmals übernehmen.

Und nicht zu vergessen, das jährliche Weihnachtsessen des Ortsvereins, welches sich nach wie vor einem großem Zuspruch erfreut, sollst auch Du erfunden haben.

Aber damit nicht genug, seit vielen Jahren bist Du ein aktives und überzeugtes  Mitglied der ARGIA-Freunde-Untergriesheim, wo Du ebenfalls das Amt des Schriftführers Inne hast.

Man höre “in zwei Vereinen Schriftführer”  und das als bekennender Mathematiker. Als ehemaliger Lehrer scheint man doch vielseitig begabt zu sein.

Ganz besonders möchte ich jedoch hervorheben, dass Du über viele Jahre hinweg  die SPD-Gemeinderatsfraktion in Deiner unnachahmlichen Art geprägt und als Fraktionsvorsitzender geleitet hast.

Dein kommunalpolitisches Wissen und Gespür, Deine Art das Wesentliche auf den Punkt zu bringen, hat uns, Deine Fraktionskolleginnen und Kollegen, aber auch die Verwaltung und die Ratskollegen anderer Fraktionen beeindruckt.

Ohne dich in den Vordergrund zu drängen, ohne jegliche Starallüren hast du es  durch scharfsinnige Analysen und tiefgründige Bemerkungen geschafft, Dir Respekt zu verdienen.  Du hast verantwortungsvolle Entscheidungen getroffen und dabei Deinen Witz und Humor nie verloren.

Zumindest für meine Person kann ich sagen, dass ich kommunalpolitisch viel von dir gelernt habe und hoffentlich in Zukunft noch lernen darf.

Aber, meine Damen und Herren, sollte man auch nicht verheimlichen, dass wir, seine Fraktionskolleginnen und Kollegen, Ihn bei der ein oder anderen Sitzung sehr ungeduldigen und genervten  erleben mussten und er nach diesen Sitzungen sein klassisches Beruhigungsmittel „Bier und Blutwurz“ benötigt hat.

Lieber Klaus, wir freuen uns sehr darüber, dass Dein kommunalpolitischen Wirken, Dein Einsatz für die Allgemeinheit Spuren hinterlassen hat und im Gemeinderat einstimmig beschlossen wurde, dass Dir diese Ehrung heute Abend zu Teil werden soll.

Im Namen der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Bad Friedrichshall, des SPD-Ortsvereins Bad Friedrichshall und im Namen des gesamten Gemeinderates möchte ich Dir, lieber Klaus, ganz herzlich zu der Verleihung des Ehrenringes der Stadt Bad Friedrichshall gratulieren. Du hast es verdient.

Für Deinen kommunalpolitischen Ruhestand wünschen wir Dir alles erdenklich Gute,  viel Zeit für Deine Familie und Deine Hobbys.

 

Frei nach Deinem Motto „Von schönen Reden wird man nicht satt“ sage ich Dankeschön für Ihre Aufmerksamkeit.

 

Herbert Benzschawel

Fraktionsvorsitzender SPD-Fraktion

Bad Friedrichshall, 26.03.2015

 

Bericht von der Jahreshauptversammlung 2015

Der 1. Vorsitzende Fritz Gutmann begrüßte am Donnerstag, 5. März 2015 im „Brunnenstüble“ in Kochendorf eine erfreulich große Zahl von SPD-Mitgliedern zur diesjährigen JHV. Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde angenommen, nur der Bericht vom OR Plattenwald musste auf die nächste Mitgliederversammlung verschoben werden, da der Plattenwälder Ortschaftsrat Karlheinz Hülsebusch im Urlaub war. Nach dem Gedenken an die im vergangenen Jahr Verstorbenen, Roland Schmidgall und Gertrud Siefert, gab Fritz Gutmann den Arbeitsbericht für das abgelaufene Jahr. Der Schwerpunkt in den ersten fünf Monaten lag natürlich auf den Kommunalwahlen und der Europawahl. Von der intensiven Kandidatensuche über die Erstellung der Wahlprospekte, deren Verteilung, die Durchführung von Infoständen, Betreuung des Internet- und Facebookauftritts usw., haben sich viele Helfer viel Mühe gegeben um in der Wahl erfolgreich zu sein. Insgesamt kann die Friedrichshaller SPD mit dem Ergebnis zufrieden sein. Im Gemeinderat wurde die Zahl der Sitze gehalten, obwohl einige Mandatsträger nicht mehr zur Wahl antraten. In Duttenberg haben nur wenige Stimmen zur Erringung des 3. Sitzes gefehlt. Im Rahmen des Wahlkampfs wurden ver-schiedene Aktionen durchgeführt. Dabei wurde die SPD BF tatkräftig von MdB Josip Juratovic unterstützt. Der 1. Vorsitzende dankte allen für ihren großartigen Einsatz beim wohl umfangreichsten Wahlkampf der Friedrichshaller SPD. Bedauerlich war die geringe Wahlbeteiligung, wie die zu verbessern wäre, weiß z.Zt. leider niemand.

Natürlich gab es außer Wahlkampf auch noch einige weitere Aktivitäten des SPD-OV Bad Friedrichshall. So wurde u.a. die Moschee in Neckarsulm besucht und in Duttenberg beim (leider letzten!) Südzuckerlauf und beim Plattenwaldlauf jeweils ein Verpflegungsstand eingerichtet. Zum Jahresabschluss traf man sich im „Brunnenstüble“ zum traditionellen Weihnachtsessen. Die gesamte Arbeit und viele politische Themen wurden bei zwei Mitgliederversammlungen und mehreren Vorstands- und Ausschusssitzungen besprochen.

In seinem Kassenbericht konnte Jens Friederich der Versammlung mitteilen, dass trotz Wahlkampf die Finanzen des OV immer noch zufriedenstellend sind. Dazu hat erheblich beigetragen, dass die Wahlkampfkosten durch geschicktes Management erfreulich nieder ausgefallen sind. Andrea Müller berichtete über die Mitgliederverwaltung und Karin West-häuser, die Wahlmanagerin, über die Prospektverteilung. Diese hat gut geklappt, da doch viele engagiert mitgeholfen haben. Dorothea Solymos berichtete vom AK Europa und aus dem Kreisvorstand HN-Land. Sie würde sich freuen, wenn die Europapolitik endlich den Stellenwert bekäme, der ihr eigentlich zukommt. Aus dem Kreisvorstand meldete sie, dass die Fusion mit Kreisverband HN-Stadt aktuell nicht ansteht. Den Bericht der Revisoren gab Dirk Basedau. Er konnte mitteilen, dass die Kassenprüfung keine Beanstandungen ergeben hat, schließlich wird die Kasse professionell geführt. Es gab zu den Berichten keine Diskussion und der gesamte Vorstand wurde einstimmig entlastet.

Zu den Vorstandswahlen traten erfreulicherweise alle bisherigen Funktionäre wieder an. Unter der souveränen Leitung von Peter Knoche wurden einstimmig (z.T. bei Enthaltung der/des Betroffenen) gewählt: 1. Vorsitzender: Fritz Gutmann; Kassier: Jens Friederich Schriftführer: Klaus Schaffner; Mitgliederverwaltung: Andrea Müller; Flyerverteilung: Karin Westhäuser; Kreisvorstand und Europapolitik: Dorothea Solymos; Revisoren: K.H. Hülsebusch, Dirk Basedau und zusätzlich als Verhinderungsvertretung Johanna Bopp. Per Liste wurden in den Ausschuss gewählt: Dierk Basedau; Johanna Bopp; Karlheinz Hülsebusch; Rudolf Mall; Gabi Mandel: Roland Ortwein und Ulrich Schmoll.

Weil es die Wahlordnung so bestimmt, mussten die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz am 17.03.15 um 19.00 in Sülzbach zur Nominierung des/der Landtagskandidaten/in bzw. deren Ersatzkandidatin/ Ersatzkandidatin gesondert gewählt werden. Schließlich wurden noch die Delegierten für die Kreisparteitage der kommenden zwei Jahre per Listenwahl bestimmt.

Aus dem Kreistag berichtete der Kreisrat und Friedrichshaller Stadtkämmerer, Hans-Peter Friede. Die aktuellen Themen in Kreistag sind immer noch die Stadtbahn („das unendliche Planungschaos“) und die Krankenhäuser. Der Neubau im Plattenwald liegt im Zeitplan und Finanzrahmen. Der Betrieb der Krankenhäuser in Möckmühl und Brackenheim verschlechtert die Gesamtbilanz der SLK-Kliniken, aber der Erhalt ihres Angebots ist wichtiger als die reine Betriebswirtschaft. Im Krankenhaus handelt es sich nun mal um den Dienst am Menschen und nicht die Produktion von Autos. Der seit der Wahl hat die Gemeinderatsfraktion einen neuen Fraktionsvorsitzenden: Herbert Benzschawel. Dieser zeigte mit seinem sehr gelungenen Bericht aus der Gemeinderatsarbeit, dass er sein neues Amt schon voll im Griff hat. Die erfreulichste Mitteilung war, dass die neue Fraktion  mit ihrem drei neuen Mitgliedern gut in die Gänge gekommen ist. Die größte Aufgabe der kommenden Jahre ist die Generalsanierung der OKRS mit geschätzten Kosten von ca. 15 Mio €. Trotzdem müssen auch die weiteren Aufgaben angepackt und begonnene Projekte, z.B. Stadtmitte, Nahversorgung, Baugebiete, Gewerbeflächen usw., weitergeführt werden. Besonders die Entwicklung der Stadtmitte bleibt ein wichtiges Anliegen der SPD. Aus dem Ortschaftsrat Duttenberg berichtete Gabi Mandel. im Baugebiet „Sandäcker“ wird schon der zweite Bauabschnitt bebaut – eine positive Entwicklung. Diese wird dazu beitragen, dass der sanierte Kindergarten und die z.Zt. gut besuchte Grundschule auch weiter gut genutzt werden. Für Untergriesheim nahm Klaus Schaffner zu den Punkten „Radweg“ (der soll am 30.04.2015 eingeweiht werden) und Baugebiet „Rabenäcker“ Stellung. Dieses neue Baugebiet ist für die weitere Entwicklung von Untergriesheim sehr wichtig. In den kommen-den Jahren 2015/2016 stehen die Landtagswahlen am 13.03.2016 im Mittelpunkt der Arbeit. Um dabei ein gutes Ergebnis zu erreichen muss noch viel getan werden. Daraus ergab sich noch eine intensive Diskussion über die aktuelle Schulpolitik. Die Schulentwicklung in Bad Friedrichshall ist davon unmittelbar betroffen. Mit der Bitte um weitere rege Mitarbeit durch Fritz Gutmann wurde die Versammlung beendet.                      KS

Erweiterung und Sanierung des Trinwasser-Hochbehälters Heuchlingen

Auszug aus den öffentlichen Beratungsunterlagen für den Gemeinderat:
….eine große noch ausstehende Baumaßnahme ist die Erweiterung und Sanierung des
Hochbehälters Heuchlinger Höhe (versorgt: Jagstfeld, Kochendorf-Nord + Hagenbach).
………..eine Erweiterung des Speichervolumens ist dringend erforderlich.
Es ist zu bedenken, dass das bestehende Volumen in einem (großen) Brandfall zur
Löschwasserdarbietung zwar ausreicht, aber bei einem zu kleinen Behältervolumen die
Trinkwasserversorgung im angeschlossenen Netz (Jagstfeld, Kochendorf-Nord,
Hagenbach, Oedheim-Neudorf) unter Umständen zusammenbricht und kein oder nur in
unzureichenden Mengen Trinkwasser zur Verfügung steht…….

      Die SPD-Fraktion steht hinter der rd. 1,54 Mio teuren Maßnahme zur weiteren Sicherung der Wasserversorgung,

 

    hier die Stellungnahme der Fraktion:

 
Sehr geehrter Herr Dolderer,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
verehrte Zuhörer,

bereits Ende letzten Jahres habe ich den Hochbehälter Heuchlinger Höhe in meiner Rede zum Wirtschaftsplan 2015 der Stadtwerke angesprochen. Die Rede war damals von weiteren großen Vorhaben, die in diesem Jahr bei den Stadtwerken anstehen. Nun befassen wir uns mit der detaillierten Planung dazu.

Grundlage der Maßnahme Hochbehälter Heuchlinger Höhe ist die im Jahr 2009 durchgeführte Netzanalyse, die einige Schwachstellen in der Wasserversorgung unserer Stadt aufgezeigt hat. Als Reaktion darauf folgt nun die geplante Investition mit Kosten von über 1,5 Millionen €.

Die Maßnahme gliedert sich in zwei Bausteine:

Zum einen muss ein Neubau an das bestehende Gebäude angedockt werden. Diese neue Wasserkammer soll die bis jetzt zu geringe Speicherraumabdeckung für den maximalen Tagesbedarf kompensieren. Wichtig hier ist, dass der laufende Betrieb der bestehenden Anlage nicht gefährdet wird. Durch die neue Konzeption des Anbaus ist dies nicht der Fall.

Zum Anderen muss das bestehende Gebäude instand gesetzt werden. Seit ca. 45 Jahren wurden hier keine wesentlichen Veränderungen vorgenommen. Bei einer Summe von 870 000 € fragt man sich, ob nicht ein Neubau sinnvoller wäre. Doch durch die bestehenden Leitungen sowie Technik im Gebäude, die auch neu aufgebaut werden müsste sowie durch die beengte Situation auf dem Grundstück ist dies keine kostengünstigere Variante, wie uns durch die Experten mitgeteilt wurde.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass wir die Notwendigkeit der Maßnahme sehen und es uns als SPD-Fraktion wichtig ist, dass die Wasserversorgung in Bad Friedrichshall gesichert ist. Nicht hinnehmen können wir, dass bei einem Brandfall die Trinkwasserversorgung eventuell gefährdet werden könnte. Deshalb spricht sich die SPD-Fraktion für die Maßnahme Hochbehälter Heuchlinger Höhe aus.

-Stefanie Heil-

Stellungnahme der Fraktion zur Otto-Klenert-Realschule – 03.03.2015

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer

Wir haben nun einiges zum Thema OKR-Schule gehört:

Eine ganz schön teure Sache! Und wir von der SPD Fraktion haben durchaus hier auch schon „gekämpft“. Solche ein riesige – unseren Haushalt auf Jahre belastende Ausgabe haben wir noch nie beschlossen..

Doch die Entscheidung die OKR-Schule zu sanieren ist gefallen und nun heißt es das Projekt bestmöglich „über die Bühne“ zu bekommen.

Da sind auf der einen Seite die Fragen der technischen Ausstattung, die nach rund 50 Jahren einfach nicht mehr auf der Höhe der Zeit sind…

Der Brandschutz, die Frage der Verrohrungen, die Elektrik (bei der wohl bislang die heute nötigen Schutzleiter ganz fehlen), die Neuerungen in der Medientechnik…Hier gibt einfach viel zu tun-

Dann muss die Schule auch barrierefrei werden.. Mehrere Aufzüge und Veränderungen im Bereich der Toiletten aber auch barrierefreie Zugänge und damit erhebliche Eingriffe und Veränderungen im Außenbereich sind dadurch notwendig. Ich bin überzeugt, dass wir auch bezüglich der Verblendungen des Fluchttreppenhauses und des Aufzuges zu einer guten Entscheidung kommen werden und gebe zu, dass ich persönlich die Idee mit der „rostigen“ Fassade – zum „herben Charme“ des Waschbetons sogar ganz reizvoll und es als eine „moderne“ und „chicke“ Lösung empfinde…- Doch wie gesagt, darüber werden wir noch gemeinsam beraten und eine gemeinsame Lösung finden.

Wenn man nun solch ein „in die Jahre gekommenes“ Gebäude saniert, fallen eben in der Folge auch noch weitere bauliche Notwendigkeiten an – denn so manche Änderung an einer Stelle, zieht dann weitere Sanierungen nach sich: Wände, Türen, Brandabschnitte, Böden…

Auch die Fassaden-Platten im Außenbereich werden nun sicher befestigt… denn wie die Stahlträger dahinter tatsächlich heute aussehen, wie tragfähig sie sind – kann man nicht so einfach überprüfen und daher werden sie an Ort und Stelle mit Edelstahlankern neu befestigt. Das Dach wird abgedichtet und last but not least sind die Anforderungen von energetischer Seite heute auch ganz anders und die Fenster müssen getauscht und Dämmungen vorgenommen werden. Kurzum: Aus der „Brandschutztechnischen Nachrüstung“ ist mehr oder weniger zwangsläufig eine Generalsanierung geworden.

Und weil solch eine Sanierung sinnvoll nicht im laufenden Schulbetrieb erfolgen kann – brauchen wir auch noch ein Interimsgebäude für ein ganzes Schuljahr…

Natürlich stellen wir uns auch die Frage, ob ein Neubau angesichts dieses Umfanges nicht günstiger wäre… doch die vorliegenden Berechnungen sagen das Gegenteil.

… und dass bei einer solchen baulichen Maßnahme dann auch die technische Ausstattung in den Klassenzimmern heutigen Maßstäben angepasst werden sollte ist klar und wurde auch von der SPD Fraktion niemals in Frage gestellt..

Ja und wenn die Bagger und Baufahrzeuge rund ums Haus aktiv sind, wenn dort Raum benötigt wird um Baumaterial abzulagern, dann ist die logische Folge, dass auch der Außenbereich zumindest wieder instandgesetzt werden muss. Doch auch darüber hinaus ergeben sich aus den veränderten Aufgaben einer Schule im Ganztagsbetrieb dazu noch neue Erfordernisse, zu denen Schüler, Eltern und Lehrer ein Konzept gemeinsam mit dem Gartenplaner erarbeitet haben, welches auf möglichst günstigem Niveau – bei Verwendung vorhandener Materialien und zu erhaltender Bepflanzung diesen Anforderungen versucht gerecht zu werden. Mehrheitlich bedauern wir in der SPD Faktion daher auch, dass ausgerechnet der Schulgarten, also der Teil der Planung, der direkt für die Kinder und auch für deren Lebens- und Lernerfahrung wichtige Impuls setzen kann, von der Mehrheit der Ratsmitglieder als überflüssig angesehen wurde.

Angesichts der Kassenlage sind zwar die Gründe nachvollziehbar, doch unser Vorschlag: Warten wir die Kostenentwicklung ab und sehen ob eine Umsetzung am Ende vielleicht doch noch ermöglicht werden kann. Umgekehrt müssen wir im Ernstfall ohnehin die Konsequenzen ziehen und alle Ausgaben nochmals auf den Prüfstand stellen.

Mit der Sanierung haben wir eine Herkulesaufgabe vor uns… Aber ich bin froh darüber, dass wir als Räte und Verwaltung bei dieser Aufgabe einen erfahrenen Projektsteuerer zur Seite haben und hoffe, dass damit „böse Überraschungen“ weitgehend ausbleiben werden.

Wir von der SPD Fraktion stimmen der vorgelegten Planung und Kostenberechnung, dem Baubeschluss inclusive der geplanten Sanierung des Parkplatzes an der Glück-Auf-Halle in der vorgelegten Form und der Vergabe des Interimsgbäudes (mehrheitlich) zu.

-S. Ortwein-

okr