Fragen an die SPD

Haben Sie Fragen zur Arbeit der SPD in Bad Friedrichshall? Zu unserer Initiativen und Positionen? Zur Arbeit unserer Gemeinderät*innen? Zu Veranstaltungen oder zu anderen kommunalen Themen? Schicken Sie uns einfach eine Email an fragen@spd-friedrichshall.de. Alle ernstgemeinten Fragen beantworten wir persönlich und bei allgemeinem Interesse auch hier öffentlich auf dieser Seite.

 

Fragen und Antworten

 

  • Wie viele Gemeinderät*innen hat die SPD?

    Aktuell besteht die SPD-Fraktion im Gemeinderat aus 7 Mitgliedern. Persönliche Informationen über unsere Gemeinderät*innen finden Sie hier.

  • Bad Friedrichshall hat als eine von wenigen Gemeinden noch ein eigenes Freibad. Ist das nicht teuer? Können wir uns das leisten?

    Ehrlich gesagt ist unser Freibad ziemlich teuer. Trotz Einnahmen aus dem Kartenverkauf fehlt jedes Jahr fast 1 Million Euro! Das ist enorm. Aber uns als Stadt und Gemeinderat ist es sehr wichtig, dieses tolle Freibad zu haben. Es bietet die Möglichkeit sich im Sommer zu verabreden, gemeinsam einen Familientag zu verbringen oder sportlich aktiv zu sein. Für jede Generation wird etwas geboten. Die Verluste des Freibads werden u. a. mit dem Verkauf von Gas, Strom und Wasser der Stadtwerke abgedeckt. Wir hoffen sehr, dass wir uns das Freibad weiterhin leisten können – wir, die SPD-Fraktion, werden uns dafür einsetzen.

    Stefanie Etzel, SPD-Gemeinderätin

  • Was hat es mit dem Flächennutzungsplan (FNP) auf sich?

    Der Flächennutzungsplan ist ein Instrument der vorbereitenden Bauleitplanung mit einem Planungshorizont von 15 – 20 Jahren. Damit wird die langfristige städtebauliche Entwicklung in einem Verwaltungsraum vorbereitet, für Bad Friedrichshall geschieht dies in der Verwaltungsgemeinschaft mit Oedheim und Offenau. Abgebildet im FNP wird der künftige Wohnbauflächenbedarf, ebenso der Bedarf an Gewerbeflächen. Dabei müssen u. a. die Belange der Landwirtschaft, der Umwelt- und Landschaftsplanung und des Klimaschutzes berücksichtigt werden. Für uns als Gemeinderat ist es eine große Herausforderung, den grundsätzlich konträren Interessen gerecht zu werden. Einerseits gibt es einen nach wie vor großen Bedarf an Wohnraum und Gewerbeflächen, andererseits soll der Flächenverbrauch reduziert werden und sind Klima- und Umweltschutz wichtiger denn je. Zentrales Thema ist auch der Ausbau der erneuerbaren Energien.

    Aktuelle Informationen zur Fortschreibung des FNP finden Sie im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Bad Friedrichshall, 4. Sitzung des Gemeinderats (22.03.).

    Gabriele Mandel, SPD-Gemeinderätin

  • Kann ich als Gast an einer Gemeinderatssitzung teilnehmen?
    Die Sitzungen des Gemeinderats sind grundsätzlich öffentlich. Nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen einzelner erfordern. Die Sitzungstermine des Gemeinderats werden auf der Hoempage der Stadt und im Amstblatt veröffentlicht. Machen Sie von Ihrem Recht Gebrauch und schauen Sie unseren Gemeinderät*innen bei ihrer Arbeit über die Schulter.
  • Ich möchte selbst für den Gemeinderat kandidieren, wie geht das?

    Die nächste Wahl zum Gemeinderat findet 2024 statt. Die SPD wird auch dann wieder mit einer "offenen Liste" kandidieren, d.h. auch Nichtmitglieder, die die kommunalpolitischen Ziele der SPD teilen, sind herzlich dazu eingeladen, sich für eine Kandidatur zu bewerben. Schicken sie uns einfach eine Nachricht über unser Kontaktformular. Dann können wir über Ihre Kandidatur sprechen.

    Jörg Sommer, Vorsitzender des Ortsvereins

  • Was macht eigentlich der Bauausschuss?

    Tatsächlich macht er nicht das, was viele meinen: Er genehmigt keine Bauanträge. Im Normalfall bekommt er einzelne Anträge gar nicht zu Gesicht. Die Mitglieder des Bausschusses werden vom Gemeinderat gewählt und beschäftigen sich vor allem mit der baulichen Entwicklung unserer Stadt und der Aufstellung von neuen Bebauungsplänen. Konkrete Bauanträge prüft dann die Verwaltung auf dieser Grundlage.

    Nur Bauanfragen, welche mit dem jeweils gültigen Bebauungsplan seitens der Verwaltung nicht abschließend bearbeitet werden können, werden dem Bauausschuss zur Beratung und gegebenenfalls zur Entscheidung vorgelegt. Das gilt auch für besonders ortsbildprägende Bauvorhaben. Diese werden zunächst vom Bauausschuss und zuletzt dann vom Gemeinderat beschlossen.

    Ich selbst arbeite im Bauausschuss mit, weil dort die maßgebliche Arbeit für die städtebauliche Weiterentwicklung unserer Stadt und deren Ortsteile geleistet wird. Das ist anspruchsvoll, aber auch spannend.

    Silke Ortwein, SPD-Gemeinderätin

 

Willkommen!

Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Lernen Sie die Menschen kennen, die sich in unserer Stadt für Sie einsetzen.

Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen. Wir Sozialdemokraten haben nicht sofort auf alles die richtige Antwort, aber wir laden alle ein, mit uns über richtige Antworten zu diskutieren und diese Antworten dann gemeinsam umzusetzen.

Mischen Sie sich ein! Schreiben Sie uns Ihre Meinung, schicken Sie uns eine E-Mail, oder schauen einfach einmal bei unseren Versammlungen vorbei. Wir freuen uns auf Sie!

Herzlichst, Ihr Jörg Sommer

Ortsvereinsvorsitzender

Newsletter

Bleiben sie auf dem Laufenden!

Für den Versand unserer Newsletter nutzen wir rapidmail. Mit Ihrer Anmeldung stimmen Sie zu, dass die eingegebenen Daten an rapidmail übermittelt werden. Beachten Sie bitte deren AGB und Datenschutzbestimmungen .

Unsere Abgeordneten

Neues aus der SPD

04.07.2022 15:27
Gemeinsam durch die Krise.
Zum Start der sogenannten "Konzertierten Aktion" erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein "energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln", um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen.

Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen. Die SPD-geführte Bundesregierung hat milliardenschwere Entlastungen auf den Weg gebracht, die jetzt kommen. Unser Entlastungspaket für Dich:

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen - gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag.

20.06.2022 12:59
"Ich finde es genial".
"Ich finde es genial", sagt Marylen N. über das 9-Euro-Ticket. Die Bremerin schrieb der SPD zu den Entlastungspaketen, die die steigenden Preise abfedern sollen. Generalsekretär Kevin Kühnert rief sie zurück.

Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron machen sich dafür stark, dass die Ukraine ein Beitrittskandidat für die Europäische Union wird. "Die Ukraine gehört zur europäischen Familie", sagte Scholz beim Besuch in Kiew.