Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
SPD zum Haushaltsplan 2023
Bad Friedrichshall steht vor vielfältigen Herausforderungen. Der Krieg in der Ukraine bringt Belastungen für unsere Stadt, ihre Wirtschaft und ihre Bürger. Auch die Folgen der Corona-Pandemie beschäftigen uns weiter.
Gleichzeitig gilt es, die Mobilitätswende zu stemmen, den Hochwasser- und Überflutungsschutz zu verbessern, die Bildung und Betreuung unserer Kinder sicherzustellen und die Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben. Auf diese und weitere Punkte ging unser Fraktionsvorsitzender Herbert Benzschawel in seiner Haushaltsrede ein, die wir hier dokumentieren.
Wie ist es um unserem Stadtwald bestellt?
In diesem Jahr wurde in unserem Stadtwald „Inventur“ gemacht. Diese ist nun abgeschlossen der Istzustand des Waldes ist festgehalten. Extreme Trockenheit, Käferbefall, Eschentriebsterben setzen dem Wald erheblich zu. Dass unser Wald unsere Unterstützung benötigt, sahen wir Gemeinderäte beim Waldbegang im Oktober mit dem Revierförster und dem Forstamtsleiter.
Aufruf zur Pflanzaktion im Kocherwald
Im Rahmen der Baumpflanz-Kampagne „Unser Wald von morgen“ sollen am 9. Dezember um 14:00h im Kocherwald gemeinsam Bäume gepflanzt werden. Zusammen mit dem WaldNetzWerk und Förstern des Kreisforstamts legen Bad Friedrichshaller Bürgerinnen und Bürger Hand an, um den heimischen Wald mit klimastabilen und zukunftsfähigen Arten, Baum für Baum zu bereichern. Alle können mitmachen, Bäume spenden und diese selbst pflanzen!
Wie wir durch den Winter kommen
Wir alle wissen, dass es in diesem Winter knapp wird mit Gas und Strom. Knapp und teuer. Vieles deutet darauf hin, dass diese Situation uns mindestens zwei Winter lang beschäftigen wird. Unsere Bundesregierung unter Kanzler Olaf Schulz versucht, die Folgen insbesondere für Familien und Menschen mit geringerem Einkommen zu mindern. Aber auch in den Kommunen werden zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Bei uns in Bad Friedrichshall hat die Verwaltung einen ‚Einsatzplan Energiekrise‘ erarbeitet.
Ein Blick auf die neue Lindenberghalle
Dank des Förderprogramms von Bund und Land „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhält die Stadt eine Förderung von 3 Millionen Euro für den Neubau der Lindenberghalle.
Herausforderungen für unsere Stadtwerke
Die Stadt Bad Friedrichshall hat zur Wahrnehmung bestimmter Aufgaben im Bereich der Versorgung ihrer Bürgerinnen und Bürger schon 1971 die Stadtwerke gegründet. Solche Stadtwerke gibt es heute in vielen Kommunen. Unsere Gemeinderätin Stefanie Etzel ist Mitglied im städtischen Verwaltungs- und Werksausschuss und berichtet über die Aufgaben dieses wichtigen städtischen Betriebes.
Sind Schottergärten noch erlaubt?
"Bei uns sind viele Hausgärten komplett versiegelt und wahre Schotterwüsten. Ist das nicht längst verboten? Und was macht die Stadt dagegen?". Unsere Gemeindeärtin Irina Schellenberg antwortet auf diese Bürgerfrage. Mehr dazu hier ...
Neuer Service: Fragen an die SPD
Wie teuer ist das Freibad in Bad Friedrichshall für die Kommune? Was ist eigentlich ein FNP? Und was geschieht im Bauausschuss? Die SPD in Bad Friedrichshall bietet ab sofort einen neuen Service für alle, die mehr darüber wissen wollen, wie das Zusammenleben in unserer Stadt gestaltet wird.
Erfolg für Umwelt- und Klimaschutz
Kürzlich hatte SPD-Fraktion im Gemeinderat vor dem Hintergrund der immer wichtiger und komplexer werdenden Aufgabenfülle die Einrichtung einer kommunalen Stelle für eine/n Beauftragte/n für Umwelt- und Klimaschutz beantragt. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats am 10.05.22 wurde dieser Antrag vom Gremium nun einstimmig angenommen.
SPD fordert Umwelt- und Klimaschutzbeauftragte/n
Umwelt- und Klimaschutz gehen uns nicht nur alle an – die Anforderungen daran werden auch im Rahmen der täglichen Arbeit einer Kommune immer wichtiger und komplexer. Zudem werden die Auswirkungen des Klimawandels auch bei uns immer spürbarer. Extremwetterereignisse können auch uns treffen. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat hat deshalb die Einrichtung einer Stelle für eine/n Umwelt- und Klimaschutzbeauftragte/n beantragt.
Radverkehr in Bad Friedrichshall
Bad Friedrichshall bekommt ein Radverkehrskonzept. Und Ihre Meinung dazu ist gefragt!
SPD zum Haushaltsplan 2022
Unsere Stadt befindet sich in einer ihrer dynamischsten Entwicklungsphasen ihrer Geschichte und dies in einer -bedingt durch äußere Umstände - besonders turbulenten Zeit. Die uns alle angesichts des Klimawandels betreffenden Anforderungen machen einen radikalen wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Umbau erforderlich, der ohnegleichen ist. Vor diesem Hintergrund ist die Aufstellung des Haushalts eine besondere Herausforderung. Wir dokumentieren hier die Haushaltsrede des SPD Fraktionsvorsitzenden Herbert Benzschawel.
Stellungnahme zum Sanierungsgebiet Duttenberg
Hier dokumentieren wir die Stellungnahme der SPD Fraktion zum Thema Städtebaulicher Rahmenplan Duttenberg in der Gemeinderatssitzung am 14.12.21:
Baugebiet Amorbacher Straße
Der Gemeinderat vergab in seiner Sitzung am 19. Oktober 2021 drei städtische Bauplätze für Wohnungsbau gegen Höchstgebot. Drei weitere Bauplätze sollen folgen. Der erzielte Mehrerlös wird zur Anschubfinanzierung eines kommunalen Wohnungsbauförderprogramms verwendet. Der Entscheidung vorausgegangen war eine intensive Debatte.
MdB Martin Gerster zu Besuch in Bad Friedrichshall
Im Oktober 2020 fasste der Gemeinderat den Beschluss, für die Lindenberghalle einen Förderantrag zur Aufnahme in das neu aufgelegte Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu stellen. Auf Einladung unseres MdB Josip Juratovic besuchte MdB Martin Gerster (stv. Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Bundestags) am 17.02. Bad Friedrichshall, um sich vor Ort ein Bild zu machen.
Haushaltsplan 2021 - Rede des Fraktionsvorsitzenden Herbert Benzschawel
Wir dokumentieren die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Herbert Benzschawel zum Haushaltsplan 2021
Stellungnahme der SPD – Fraktion zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bad Friedrichshall 2021
Hier die vollständige Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bad Friedrichshall 2021
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Bebauungsplan „Obere Fundel“
Wir – die SPD-Fraktion – befürworteten von Anfang an die Bemühungen, dass auf dem Gebiet der „Oberen Fundel“ ein für unsere Stadt bedeutsames Gewerbegebiet angesiedelt wird. Auch als das Verfahren 2015 ausgesetzt wurde, war es unser Ziel, am Vorhaben festzuhalten.
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2020
Wir dokumentieren hier die Rede unserer Gemeinderätin Stefanie Etzel zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2020.
Wirtschaftsplan 2020 für die Stadtentwässerung Bad Friedrichshall
Wir dokumentieren hier die Rede unserer Gemeinderätin Silke Ortwein zum Wirtschaftsplan 2020 für die Stadtentwässerung Bad Friedrichshall.
Willkommen!
Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Lernen Sie die Menschen kennen, die sich in unserer Stadt für Sie einsetzen.
Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen. Wir Sozialdemokraten haben nicht sofort auf alles die richtige Antwort, aber wir laden alle ein, mit uns über richtige Antworten zu diskutieren und diese Antworten dann gemeinsam umzusetzen.
Mischen Sie sich ein! Schreiben Sie uns Ihre Meinung, schicken Sie uns eine E-Mail, oder schauen einfach einmal bei unseren Versammlungen vorbei. Wir freuen uns auf Sie!
Herzlichst, Ihr Jörg Sommer
Ortsvereinsvorsitzender
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