Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
"Kommunalpolitik ist eine Säule der Demokratie"
Wir dokumentieren die Haushaltsrede von Herbert Benzschawel, Vorsitzender der SPD Fraktion im Gemeinderat von Bad Friedrichshall:
Mitmachen lohnt sich!
Am 9. Juni 2024 sind Kommunalwahlen. Es gibt viele gute Gründe, sich zu engagieren:
- Du beschäftigst dich mit interessanten Themen
- Du kannst dich einbringen und mitgestalten
- Du trägst zu einer lebendigen Demokratie bei
Wir, die SPD-Fraktion im Gemeinderat, übernehmen Verantwortung für unsere Stadt. Wir suchen neue Gesichter: Menschen, die Interesse und Lust haben, sich mit uns für Bad Friedrichshall zu engagieren. Gerne tauschen wir uns mit dir in einem persönlichen Gespräch aus.
Kontakt:
Herbert Benzschawel
Fraktionsvorsitzender
Herbert.Benzschawel@spd-friedrichshall.de
SPD zum Haushaltsplan 2024
Unsere Gesellschaft insgesamt wie auch unsere Stadt stehen derzeit vor großen Herausforderungen, welche wir nicht abschließend überschauen und somit auch nicht in finanzieller Hinsicht bewerten können. Mit diesem Satz habe ich bereits 2017 meine Haushaltrede begonnen und er beschreibt ebenso zutreffend auch unsere heutige Situation.
Wasser ist immer ein Thema
Das mit dem Abwasser ist so eine Sache: Das Wasser, das wir jeden Tag selbstverständlich nutzen, das Wasser, welches wir beim Duschen, Baden, Wäsche waschen, Spülen etc. verwenden, muss entsorgt und gereinigt werden. Dazu bedarf es Abwasserleitungen, Sammler und Pumpen, welche das Wasser zur Kläranlage befördern. Am Ende wird es in der Kläranlage des Abwasserzweckverbandes gereinigt, an dem auch die Stadt Bad Friedrichshall beteiligt ist.
Kita-Finanzierung unter Druck
Jährlich wiederkehrend wird im Gemeinderat – wie auch in anderen Kommunen – die Erhöhung der Kita-Gebühren diskutiert. Dies folgt leider einem hinlänglich bekannten Ritual: die kommunalen Spitzenverbände empfehlen eine Erhöhung, die Gemeinderatsmitglieder stimmen vor dem Hintergrund der Haushaltslage notgedrungen dieser Erhöhung zu.
Unser Solefreibad hat Geburtstag gefeiert
Seit nun mehr 50 Jahren gibt es in Bad Friedrichshall das Solefreibad. Eine Institution für alle Bürgerinnen und Bürger, aber auch für zahlreiche externe Gäste. Freizeitbeschäftigung, Sportangebot, Treffpunkt für alle Generationen — aber auch Werbung für unsere Stadt, ein weicher Standortfaktor und leider auch ein „Geldfresser“.
Update für den Flächennutzungsplan
Derzeit beschäftigt sich der Gemeinderat Bad Friedrichshall mit der 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP). Darin soll die langfristige und grundlegende städtebauliche Entwicklung für unsere Stadt und den gemeinsamen Verwaltungsraum mit Oedheim und Offenau, über einen Planungshorizont von 15 – 20 Jahren, aufgezeigt werden. Der prognostizierte Bedarf für Wohn- und Gewerbeflächen wird detailliert im Flächennutzungsplan dargestellt.
Wärmeplanung im Klimawandel
Das Klimaschutzkonzept Baden Württemberg verpflichtet zur Erreichung einer klimaneutralen Wärmeversorgung seit 2020 größere Städte dazu, eine kommunale Wärmeplanung vorzulegen. Alle übrigen Gemeinden können eine kommunale Wärmeplanung freiwillig erstellen, wozu der Bund und das Land Fördermittel zur Verfügung stellen. Im Gemeinderat wurde nun beschlossen, dass Bad Friedrichshall gemeinsam mit umliegenden Kommunen ‚im Konvoi‘ eine gemeinsame Wärmeplanung auf den Weg bringt.
So bereitet sich Bad Friedrichshall auf Starkregen vor
Im Frühjahr 2016 haben heftige Unwetter auch in unserer Stadt deutliche Spuren hinterlassen. Niederschläge mit bis zu 165 Litern/qm führten zu unzähligen Straßen- und Kellerüberschwemmungen. Die dadurch entstandenen Schäden waren beträchtlich. Es dürfte außer Frage stehen, dass solche Ereignisse in Zukunft noch häufiger auftreten werden.
Für eine bessere ärztliche Versorgung
Die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Haus- und Facharztpraxen ist in den letzten Jahren zunehmend in den Fokus gerückt. Während die Anzahl der Facharztpraxen zumindest insgesamt nicht rückläufig ist, sieht es bei der hausärztlichen Versorgung gänzlich anders aus.
Streik nervt – und ist doch nötig
Es stimmt: Wenn die Löhne im öffentlichen Dienst steigen, dann ist das ein großes Problem für öffentliche Haushalte, in denen die Löhne ein dicker Brocken sind. Das gilt auch für Bad Friedrichshall. Jahr für Jahr versuchen wir im Gemeinderat, mit klammen Kassen das beste für die Menschen unserer Stadt umzusetzen.
Bildung und Betreuung im Fokus
Schon immer ist für die SPD eine umfassende und hochwertige Bildung und Betreuung für unsere Kinder eine wichtige öffentliche Aufgabe. Sie sorgt für mehr Gerechtigkeit, bessere Bildungschancen und entlastet die Familien.
SPD zum Haushaltsplan 2023
Bad Friedrichshall steht vor vielfältigen Herausforderungen. Der Krieg in der Ukraine bringt Belastungen für unsere Stadt, ihre Wirtschaft und ihre Bürger. Auch die Folgen der Corona-Pandemie beschäftigen uns weiter.
Gleichzeitig gilt es, die Mobilitätswende zu stemmen, den Hochwasser- und Überflutungsschutz zu verbessern, die Bildung und Betreuung unserer Kinder sicherzustellen und die Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben. Auf diese und weitere Punkte ging unser Fraktionsvorsitzender Herbert Benzschawel in seiner Haushaltsrede ein, die wir hier dokumentieren.
Wie ist es um unserem Stadtwald bestellt?
In diesem Jahr wurde in unserem Stadtwald „Inventur“ gemacht. Diese ist nun abgeschlossen der Istzustand des Waldes ist festgehalten. Extreme Trockenheit, Käferbefall, Eschentriebsterben setzen dem Wald erheblich zu. Dass unser Wald unsere Unterstützung benötigt, sahen wir Gemeinderäte beim Waldbegang im Oktober mit dem Revierförster und dem Forstamtsleiter.
Aufruf zur Pflanzaktion im Kocherwald
Im Rahmen der Baumpflanz-Kampagne „Unser Wald von morgen“ sollen am 9. Dezember um 14:00h im Kocherwald gemeinsam Bäume gepflanzt werden. Zusammen mit dem WaldNetzWerk und Förstern des Kreisforstamts legen Bad Friedrichshaller Bürgerinnen und Bürger Hand an, um den heimischen Wald mit klimastabilen und zukunftsfähigen Arten, Baum für Baum zu bereichern. Alle können mitmachen, Bäume spenden und diese selbst pflanzen!
Wie wir durch den Winter kommen
Wir alle wissen, dass es in diesem Winter knapp wird mit Gas und Strom. Knapp und teuer. Vieles deutet darauf hin, dass diese Situation uns mindestens zwei Winter lang beschäftigen wird. Unsere Bundesregierung unter Kanzler Olaf Schulz versucht, die Folgen insbesondere für Familien und Menschen mit geringerem Einkommen zu mindern. Aber auch in den Kommunen werden zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Bei uns in Bad Friedrichshall hat die Verwaltung einen ‚Einsatzplan Energiekrise‘ erarbeitet.
Ein Blick auf die neue Lindenberghalle
Dank des Förderprogramms von Bund und Land „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erhält die Stadt eine Förderung von 3 Millionen Euro für den Neubau der Lindenberghalle.
Herausforderungen für unsere Stadtwerke
Die Stadt Bad Friedrichshall hat zur Wahrnehmung bestimmter Aufgaben im Bereich der Versorgung ihrer Bürgerinnen und Bürger schon 1971 die Stadtwerke gegründet. Solche Stadtwerke gibt es heute in vielen Kommunen. Unsere Gemeinderätin Stefanie Etzel ist Mitglied im städtischen Verwaltungs- und Werksausschuss und berichtet über die Aufgaben dieses wichtigen städtischen Betriebes.
Sind Schottergärten noch erlaubt?
"Bei uns sind viele Hausgärten komplett versiegelt und wahre Schotterwüsten. Ist das nicht längst verboten? Und was macht die Stadt dagegen?". Unsere Gemeindeärtin Irina Schellenberg antwortet auf diese Bürgerfrage. Mehr dazu hier ...
Neuer Service: Fragen an die SPD
Wie teuer ist das Freibad in Bad Friedrichshall für die Kommune? Was ist eigentlich ein FNP? Und was geschieht im Bauausschuss? Die SPD in Bad Friedrichshall bietet ab sofort einen neuen Service für alle, die mehr darüber wissen wollen, wie das Zusammenleben in unserer Stadt gestaltet wird.
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