Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2020
Wir dokumentieren hier die Rede unserer Gemeinderätin Stefanie Etzel zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Jahr 2020.
Wirtschaftsplan 2020 für die Stadtentwässerung Bad Friedrichshall
Wir dokumentieren hier die Rede unserer Gemeinderätin Silke Ortwein zum Wirtschaftsplan 2020 für die Stadtentwässerung Bad Friedrichshall.
Haushaltsplan Bad Friedrichshall 2020
Wir dokumentieren hier die Rede des Fraktionsvorsitzenden Herbert Benzschawel zum Haushaltsplan 2020.
Wir wünschen eine glückliche Zukunft!
Stefanie Heil, Gemeinderätin der SPD Fraktion, heiratete vergangenen Samstag ihren Daniel.
Herbert Benzschawel, Vorsitzender der SPD Gemeinderatsfraktion, überbrachte zusammen mit Gabriele Mandel den beiden die Glückwünsche der Fraktion und des Ortsvereins.
Günter Friederich verabschiedet
Zahlreiche Gäste waren am 26.06.2019 in die Alte Kelter nach Kochendorf gekommen, um Günter Friederich nach 25 Jahren Engagement aus dem Gemeinderat zu verabschieden.
In festlichem Rahmen würdigte Bürgermeister Frey die Verdienste von Günter Friederich und umriss in seiner Ansprache die Entwicklung von Bad Friedrichshall, zu der Günter Friederich mit Wissen und Erfahrung wesentlich beigetragen habe. Mit Worten des Dankes und der Anerkennung für seine langjährige Arbeit im Gemeinderat verlieh Bürgermeister Frey an Günter Friederich die goldene Ehrennadel der Stadt Bad Friechrichshall. Herbert Benzschawel, Vorsitzender der SPD-Fraktion, hob in seiner Rede Günter Friederichs Einsatz für den Naturschutz und die Kultur hervor und betonte, dass dessen Handeln immer stark sozial geprägt war. Im Namen des gesamten Gemeinderates bedankte sich Herbert Benzschawel für die gute Zusammenarbeit.
Günter Friederich hielt in seinen Schlussworten einen kurzen Rückblick und unterstrich, dass es unwichtig sei, was man als einzelner Gemeinderat wolle. Um für die Bürgerinnen und Bürger etwas erreichen zu können, sei stattdessen ganz wesentlich, ein Teamplayer zu sein.
Nach der offiziellen Feier nutzten die Gäste gerne die Gelegenheit, um im Sinne von Günter Friederichs Abschiedsmotto „… es war eine gute Zeit!“ Rückschau zu halten oder die künftige Kommunalpolitik zu beleuchten.
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke 2019
Wir dokumentieren die Rede unserer Gemeinderätin Stefanie Heil:
Haushaltsplan 2019 - Rede des Fraktionsvorsitzenden Herbert Benzschawel
Wir dokumentieren die Rede des SPD Fraktionsvorsitzenden Herbert Benzschawel:
Hotelneubau beim Schloss Lehen
Stellungnahme SPD-Fraktion, der Fraktion der Freien Wähler und des Vertreters der FDP zum Hotelneubau beim Schloss Lehen:
Fritz Gutmann scheidet aus dem Gemeinderat aus
Zum 1. Mai ist der langjährige Stadtrat und stellvertretende Bürgermeister Fritz Gutmann auf eigenen Wunsch aus dem Gemeinderat unserer Stadt ausgeschieden. Er wurde 1994 in dieses Gremium erstmalig gewählt und war seit dem 24 Jahre lang ununterbrochen kommunalpolitisch aktiv. Seit 2011 war er einer der stellvertretenden Bürgermeister, für ihn eine sehr reizvolle Aufgabe. Der Name Gutmann hat in Friedrichshall seit langem einen guten Namen. Wilhelm und der stellvertretende Bürgermeister und spätere Ehrenbürger Gustav Gutmann gehörten nach dem 2. Weltkrieg dem Friedrichshaller Gemeinderat an. Fritz Gutmann ist in dieser Tradition ein „waschechter“ Sozialdemokrat. Seit 2004 ist er der Ortsvereinsvorsitzende der Friedrichshaller SPD. Er hat sich immer für seine Mitbürgerinnen und Mitbürger eingesetzt! Dies machte er auch in Sportvereinen (TSV Kochendorf – später FSV Bad Friedrichshall, TC Bad Friedrichshall) wo er immer wieder verantwortungsvolle Ämter übernahm. Wichtig war ihm zusammen mit seiner Frau Else auch immer die Teilnahme an örtlichen Festen und Ereignissen. Damit war er sehr gut für viele Friedrichshallerinnen und Friedrichshaller ansprechbar. Dieses insgesamt vorbildliche Engagement ehrt die Stadt Bad Friedrichshall mit der Verleihung der goldenen Ehrennadel. Dazu gratulieren ihm der SPD-Ortsverein und die SPD-Gemeinderatsfraktion Bad Friedrichshall mit großer Freude. Wir danken Fritz Gutmann sehr herzlich für seine enorme Leistung für unser Gemeinwesen! Wir wünschen Ihm für die Zukunft viele schöne Stunden im Kreis seiner Lieben, dazu viel Glück und Gesundheit!
Für Fritz Gutmann wird Frau Doris Kern nachrücken. Frau Kern ist auf der SPD-Wahlliste die direkte Nachrückerin von Fritz Gutmann. Die gelernte Reiseverkaufsfrau ist verheiratet und Mutter von drei Kindern. Sie ist aktiv im FSV Bad Friedrichshall als Übungsleiterin, ehrenamtlich engagiert im Freundeskreis Asyl und Mitglied im Organisationsteam „Kocherwald-Silvesterlauf“. Wir wünschen ihr in ihrem neuen Amt viel Freude und erfolgreiche Arbeit für unsere Stadt.
Die Aufgabe der neuen 3. stellvertretenden Bürgermeisterin übernimmt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat, Gabriele Mandel.
Betreuungsangebot an den Grundschulen
Stellungnahme zum ergänzenden Betreuungsangebot an den Grundschulen:
Haushaltsplan 2018 – Rede des Fraktionsvorsitzenden Herbert Benzschawel
Wir dokumentieren die Rede des SPD Fraktionsvorsitzenden:
Stellungnahme - Wirtschaftsplan 2018 Stadtentwässerung
Wir dokumentieren die Stellungnahme der SPD Fraktion:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Frey,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer
der vorgelegte Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung für das Jahr 2018 weist aus, dass sich die Erträge für das Wirtschaftsjahr 2018 gegenüber dem Vorjahr mit 3,5, Mio. leicht erhöhen (Vj.: 3,25 Mio.€). Die Aufwendungen mit Mio. 3,35 € sind im Vergleich zum Vorjahr in etwa gleich geblieben (2017 kalkuliert 3,34 Mio.€). D. h. wir erwarten in 2018 einen Gewinn von 146.977 € Insgesamt werden Kreditaufnahmen in Höhe von 5,7 Mio. € für die in 2018 geplanten Maßnahmen nötig.
Rechnerisch fällt noch ein buchungstechnischer Betrag mit immerhin 3,15 Mio € als Finanzierungsfehlbetrag aus 2017 ins Gewicht und übersteigt sogar noch den Posten der Investitionen, der sich im Planungszeitraum auf 2,6 Mio summieren.
Die genannten Summen und Beträge mögen hoch anmuten, aber es sind auch stattliche Einzelposten die umgesetzt werden sollen: So schlägt allein die äußere Erschließung des Gewerbegebietes Kocherwald Nord mit stattlichen 800 000,-€ zu Buche. Die beiden Gewerbegebiete Obere Fundel (insgesamt 680000,-€) Bahnhof Jagstfeld West, (300 000,-€) und die Verstärkung des Kanals beim Schachtsee (250 000,-€) sind ebenfalls größere Posten. Mit allen Maßnahmen (ich nenne diese im Sinne der Zeitökonomie hier nicht nochmals alle) beläuft sich der gesamte Darlehens / Schuldenstand der SEF (bei Kreditinstituten und der Stadt) im Jahr 2018 auf knapp 14,3 Mio. und wird sich in den nächsten Jahren voraussichtlich auf einen Betrag um die 15 Mio einpendeln.
D.h. Der Schuldenstand von einst 20 Mio im Jahr 2009 konnte bzw. kann damit zurückgeführt werden auf ca. 15 Mio im Jahr 2020.
Dies ist auch aus Sicht der SPD Fraktion ein guter Weg, den Schuldenstand in diesem Bereich sukzessive abzubauen.
Doch diese Zahlen, die wir eben gehört haben haben sind das eine. Doch halten wir uns vor Augen: es werden letztendlich nicht nur große Geldsummen sondern auch viel Erde wird im Planungszeitraum bewegt werden, denn Erschließungsaufgaben bedeuten nun mal auch das Verlegen von Abwasser-Leitungen und Rohren.
Die Umlagen an den AZV haben sich wie bereits im letzten Jahr absehbar stabil entwickelt und werden sich dann nach Abschluss der großen Investitions- und Sanierungsmaßnahmen entsprechend einpendeln.
Die vor kurzem beschlossenen Abwassergebühren mit
1,92 € / m³ Schmutzwasser
0,63 € / m² versiegelter Fläche
gelten für die Jahre 2018 + 2019.
Auch wenn sie sich etwas erhöht haben: Die Stadtentwässerung bietet den Bürgerinnen und Bürgern noch immer Gebühren für Schmutz und Regenwasser welche beim Ranking mit andern Kommunen weiterhin eher im unteren/ mittleren Bereich liegen.
Wir sehen hier die gebührentechnischen Auswirkungen von konsequenter Fortschreibung und sinnvoll abgestimmter Planung und Sanierung im Bereich der Stadtentwässerung.
Kurzum, wir wissen unsere Stadtentwässerung in guten Händen,
Wir wollen uns daher bei der Werkleitung, Herrn Friede und Herrn Feldmeyer sowie allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Stadtentwässerung für die geleistete hervorragende Arbeit bedanken.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung für das Jahr 2018 zu.
Offener Protestbrief zur Neukonzeption der Buslinie 691
Sehr geehrter Herr Landrat Piepenburg,
die in unserer Gemeinderatssitzung am 30.05. durch Ihre Mitarbeiterin, Frau Böhm-Lemcke, erfolgte Vorstellung der neuen Konzeption zu den Linien 691L und RT 691 hat bei uns Gemeinderäten Unverständnis und viele Fragen, vor allem auch die nach der Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit zwischen den handelnden Partnern Landkreis und Stadt Bad Friedrichshall, aufgeworfen.
Es kann aus unserer Sicht nicht angehen, dass mit autorisierten Fachbeamten Ihres Hauses getroffene Absprachen – insbesondere mit dem Sachgebietsleiter des Amtes „Bauen, Umwelt und Planung“, Herrn Helmut Nef, – nach dessen Pensionierung und Wechsel im Amte nicht eingehalten und stattdessen grundlegende Änderungen der Planungen durch die Nachfolgerin im Landratsamt vorgenommen werden……..
……den kompletten Brief an den Landrat erreichen sie über diesen Link Gemeinsamer Brief GR an LRA HN 31-05-2017
Willkommen!
Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren. Lernen Sie die Menschen kennen, die sich in unserer Stadt für Sie einsetzen.
Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen. Wir Sozialdemokraten haben nicht sofort auf alles die richtige Antwort, aber wir laden alle ein, mit uns über richtige Antworten zu diskutieren und diese Antworten dann gemeinsam umzusetzen.
Mischen Sie sich ein! Schreiben Sie uns Ihre Meinung, schicken Sie uns eine E-Mail, oder schauen einfach einmal bei unseren Versammlungen vorbei. Wir freuen uns auf Sie!
Herzlichst, Ihr Jörg Sommer
Ortsvereinsvorsitzender
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